Die Bedeutung der nationalen Parteipolitik für die Umsetzung by Oliver Treib

By Oliver Treib

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Nachhaltigkeit in der Post Merger Integration

Jürgen F. Studt untersucht qualitativ und quantitativ, ob und inwieweit ein Change-Management-Ansatz organisationstheoretisch unterlegt werden kann und wie sich die Nachhaltigkeit eines Ansatzes in der PMI erreichen lässt. Als Fallstudie dient die Übernahme von Veba Oel und Aral durch BP, die er in der Leitung des Integrationsteams begleitete.

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Aus diesem Grund steht die Funktionslogik nationaler Umsetzungsprozesse im Mittelpunkt dieser Arbeit: Inwiefern befolgen die Mitgliedstaaten ihre europarechtlichen Verpflichtungen, indem sie die Vorgaben von EU-Richtlinien rechtzeitig, vollständig und korrekt in nationales Recht überschreiben? Und welche Faktoren tragen zu einer effektiven und pünktlichen Umsetzung bei? In der jüngeren Forschung findet sich vielfach das Argument, dass sich die Qualität und Schnelligkeit der nationalen Anpassung an europäische Richtlinien im Wesentlichen auf das Ausmaß der Kompatibilität oder Inkompatibilität zwischen europäischen Anforderungen und vorhandenen nationalen Regelungstraditionen zurückführen lässt: Verlangen die europäischen Vorgaben nur geringfügige Veränderungen der nationalen Arrangements, ist aus dieser Sicht eine unproblematische Implementation zu erwarten.

Erstens sind verschiedene Phasen der Implementierung gleichermaßen bedeutend. Selbstverständlich stellt die »Übersetzung« der Ziele einer EU-Richtlinie in nationales Recht das grundlegende Erfordernis eines Implementationsprozesses dar. Wie oben schon ausgeführt wurde, reicht dies für die erfolgreiche Verwirklichung einer EU-Richtlinie aber keineswegs aus, vielmehr sind auch die Kontrolle und Anwendung vor Ort und die Rechtsdurchsetzungspolitik der Europäischen Kommission im Fall der häufigen Verfehlungen (dies wird in allen drei Arbeiten aufgezeigt) in den Blick zu nehmen.

Diese Codes bestehen aus einem Länderkürzel, einer laufenden Nummer und den Zeilennummern der betreffenden Passage (also beispielsweise Interview D5: 221–245). Daneben wurden verschiedenste Dokumente analysiert, insbesondere Gesetzentwürfe und verabschiedete Gesetzestexte, erläuternde Materialien der zuständigen Behörden, Parlamentsprotokolle und Dokumente über parlamentarische Vorgänge (etwa Bundestagsdrucksachen) sowie schriftliche Stellungnahmen von Verbänden. Schließlich habe ich bei der empirischen Analyse auch auf Presseberichterstattung zurückgegriffen.

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